Partei Die Franken unterstützt Frankenverein in Thüringen

Samstag, 17. September 2016 / Autor:

Pressemitteilung:

HIF Hissen Frankenfahne Staffelberg 9Apr2016Nürnberg – Die Partei für Franken unterstützt die Unterschriftenaktion des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken für den Wechsel des Altlandkreises Sonnebergs von Thüringen nach Oberfranken. Die Region sei eindeutig fränkisch geprägt.

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – Die Franken unterstützt die Unterschriftenaktion des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken für den Wechsel des Altlandkreises Sonnebergs von Thüringen nach Oberfranken. Gattenlöhner stellt fest, dass die Region südlich des Rennsteigs, das sogenannte „Südthüringen“ von Bad Salzungen bis Sonneberg „eindeutig fränkisch geprägt“ sei. Die wirtschaftlichen und zwischenmenschlichen Beziehungen seien sehr stark nach Oberfranken ausgerichtet. Sehr lange gehörte die Region auch politisch zu Franken, unter anderem auch zum Fränkischen Reichskreis. Der Landkreis Hildburghausen und viele andere Ortschaften hätten beispielsweise den Frankenrechen im Wappen. „Die Region müsste daher eigentlich Nordfranken oder Henneberg-Franken heißen, aber die rot-rot-grüne Landesregierung in Erfurt erkennt wie schon die CDU-Vorgängerregierung bis heute nicht offiziell die Region als fränkisch an“, fährt Gattenlöhner fort. Er habe daher „großes Verständnis und hohen Respekt“ für die Aktivitäten des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken, der sich vorrangig für die Anerkennung eines fränkischen Teils im Bundesland Thüringen einsetzt. Mit der Unterschriftenaktion käme nun „Bewegung in die Sache.“

Thüringer Franken sind willkommen

Gattenlöhner legt Wert darauf, dass seine Partei auch für Franken außerhalb des Bundeslandes Bayern offen ist. „Wir haben bereits während unseres letzten Parteitags 2015 unsere Satzung dahingehend geändert, dass wir auch außerhalb Bayerns Gebietsverbände gründen können. Die Franken im Bundesland Thüringen sind jedenfalls herzlich bei uns willkommen“, so Gattenlöhner abschließend.


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Burkaverbot ist Augenwischerei

Montag, 12. September 2016 / Autor:

Pressemitteilung

Burka_NiqabErst war es die sogenannte Berliner Erklärung der Innenminister, die ein Burka-Verbot beschloss, nun will auch die CSU auf einer Klausur dieses Verbot beschließen. Während es die Innenminister auf bestimmte Bereiche wie „Kitas, Schulen und Hochschulen, im Gericht, bei Melde- und Standesämtern sowie bei Pass- und Verkehrskontrollen, bei Demonstrationen und im Straßenverkehr“ abmilderten, beschloss die CSU eine Woche nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ein Burka-Verbot. Für DIE FRANKEN ist das nur Effekthascherei.

Denn ein absolutes Verschleierungsverbot ist mit der Religionsfreiheit in Deutschland nicht zu vereinbaren. Der Glaube dieser Menschen ist an dieser Stelle zu respektieren, so sieht es das Grundgesetz vor. Die Partei für Franken macht allerdings klar, dass die Vollverschleierung in einer westlichen und offenen Gesellschaft ein massives Integrationshemmnis darstellt und auch als Zeichen gegen die westliche Lebensweise verstanden werden kann.

Wie die Innenminister richtig erkannt haben, gibt es in unserer westlichen Welt Situationen, in der Gegenüber klar erkennbar sein muss, wie z.B. auf Ämtern oder Polizeikontrollen o.ä.. Zudem kann beim Steuern eines Verkehrsmittels die eingeschränkte Sicht ein Sicherheitsrisiko darstellen und ist deshalb zu verbieten, so wie es bei uns schon mit unzureichendem Schuhwerk seit Jahren praktiziert wird.

Allerdings muss aber geregelt werden, dass Arbeitgeber von Hotels, Repräsentationsunternehmen oder sonstigen Bereichen mit Kundenkontakt, das tragen einer Verschleierung untersagen können, ohne wegen Diskriminierung belangt zu werden. Vergleichbar wie schon seit Jahren Kreditinstitute für Schalterpersonal Jeans-Stoff, sichtbare Tätowierungen und Nasenpiercings untersagen dürfen. Was jeder in seiner Freizeit trägt bleibt wieder jedem selbst überlassen.

Ein absolutes und stringentes „Burka-Verbot“ dürfte also so wie von der CSU gefordert nicht zustande kommen und hätte wohl nur den Zweck die Stammtische zu besänftigen. Vermutlich wird es die gleiche Christlich soziale Luftnummer wie die „Maut für Ausländer“.


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Verspekuliert sich der Freistaat auch beim Gesundheitsministerium?

Dienstag, 23. August 2016 / Autor:

Pressemitteilung:

IMG_0500DIE FRANKEN begrüßen die Verlagerung des Gesundheitsministeriums nach Nürnberg, wundern sich aber über das unprofessionelle Vorgehen des Freistaats bei der Auswahl der Gebäude. „Dem ohnehin überhitzten Immobilienmarkt tut so etwas beileibe nicht gut“ so der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner.

Die Partei für Franken begrüßt ausdrücklich die Behördenverlagerungen nach Franken, da es ein Ziel der jungen Partei ist, den Zentralismus in Bayern zu bekämpfen. Allerdings sollte Dr. Markus Söder in Zukunft mit einer Verkündung warten, bis das entsprechende Gebäude gefunden und auch gekauft ist. Von Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly war auch vor kurzem zu lesen, dass jeder Vorschlag des Freistaats sofort die Preise bei geeigneten Bauten nach oben treibe.

Ebenso dilettantisch ging die Staatsregierung auch 2013 vor, als vollmundig der Ankauf des AEG-Geländes als Uni-Standort in der Öffentlichkeit verkündet wurde. Das hat den Preis derart hoch getrieben, dass dieses Projekt inzwischen komplett gestoppt zu sein scheint.

Hier wurde eine große Chance für den Nürnberger Westen, die Bildungsregion und die allgemeine Entwicklung der Region vertan oder zumindest verzögert“ so Robert Gattenlöhner abschließend „bleibt zu hoffen dass sich das Gesundheitsministerium nicht auch als ‚Luftnummer‘ entpuppt.


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„Die Franken“ fordern eine Neuausrichtung für den Tag der Franken

Dienstag, 28. Juni 2016 / Autor:

TagderFranken_WM_2010_ 112Hof – Die „Partei für Franken – Die Franken“ fordert im Vorfeld des Tag der Franken in Hof eine Neuausrichtung. Der Tag der Franken ist für „Die Franken“ in den letzten Jahren immer mehr zu einer ‚Selbstbeweih-räucherungs-veranstaltung‘ der CSU verkommen. Aus dem Tag der Franken muss wieder ein Tag für Franken werden.

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und Bezirksrat von Mittelfranken der „Partei für Franken“ freut sich darüber, dass „wir Franken seit 2006 offiziell den Tag der Franken feiern dürfen.“ Allerdings kritisiert Gattenlöhner bei aller Freude über den Tag der Franken, dass dieser in letzten Jahren immer mehr zu einer „Selbstbeweihräucherungsveranstaltung der CSU“ verkommen sei. Jedes Jahr halte Horst Seehofer mehr oder weniger „dieselbe Rede“ und versuche mit Worten wie „Franken ist ein starkes Stück Bayern“, den Franken „Honig ums Maul zu schmieren.“ Die Realität sehe dann „aber anders“ aus. Das Süd-Nordgefälle in Bayern nehme „leider auf allen Ebenen“ immer weiter zu.

Auch am Bayerischen Heimat- und Finanzminister Markus Söder spart Gattenlöhner nicht an Kritik: Söder „missbrauche“ den Tag der Franken, um sich selbst „medial in Szene zu setzen“ und um sein Ziel Bayerischer Ministerpräsident zu werden, zu erreichen. „In Franken gibt er sich als Franke und in München ist er Nordbayer“, so Gattenlöhner weiter.

Der Parteichef aus Roth ärgert sich auch über den Bayerischen Rundfunk. Die Berichterstattung letztes Jahr in Erlangen war eine „reine Hofberichtserstattung“ der CSU. Gattenlöhner weiter: „Kritische Stimmen zum Thema Franken-Bayern wurden nicht gesendet, obwohl der BR mit Vertretern fränkischer Organisationen wie der Partei für Franken und dem Fränkischen Bund sprach.“ Für Gattenlöhner ist aus dem „extrem wichtigen und identitätsstiftenden“ Tag der Franken mittlerweile ein „Tag der CSU“ geworden. „Wir müssen das ändern“, bekräftigt ein sichtlich kämpferischer Gattenlöhner, und aus dem Tag der Franken „wieder einen Tag für Franken machen.“ Dazu sei es wichtig, „die Franken“ und nicht die CSU „wieder in den Mittelpunkt zu stellen.“ Es wäre daher ein „starkes Zeichen“, wenn der Bezirk Unterfranken nächstes Jahr anlässlich des Tag der Franken „auf eine Einladung des Oberbayern Horst Seehofer verzichten würde“, so Gattenlöhner abschließend.


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Partei für Franken begrüßt die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg und kritisiert mediale Selbstdarstellung Söders

Dienstag, 14. Juni 2016 / Autor:

Pressemitteilung:

Burg_001Nürnberg – Die Partei „Die Franken“ begrüßt die Schaffung einer Zweigstelle des Deutschen Museums auf dem Augustinerhof-Areal in Nürnberg. Die Franken sehen darin eine Chance die Stadt Nürnberg attraktiver zu machen und die Innenstadt weiter aufzuwerten. Parteichef Robert Gattenlöhner kritisiert allerdings die mediale Selbstdarstellung des bayerischen Finanzministers Söders, die in keinem Verhältnis zu dem elf Millionen Projekt stehe.

„Zunächst einmal freuen wir uns natürlich, dass die Zweigstelle des Deutschen Museums die Nürnberger Museumslandschaft weiter bereichern wird“, sagt Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – Die Franken. Auch das Motto „Von der Vision zur Innovation“ passe „hervorragend“. Nürnberg und die Region haben „über Jahrhunderte hinweg immer wieder bedeutende Erfindungen hervorgebracht“, wie zum Beispiel den Globus von Martin Behaim, die erste Taschenuhr von Peter Henlein, die „Tempo“-Taschentücher der Vereinigten Papierwerke bis hin zum mp3-Format des Erlanger Fraunhofer Instituts.

Gattenlöhner missfällt bei aller Freude über das neue Museum die „mediale Selbstdarstellung“ Söders. Es wird hier gerade der Eindruck erweckt, als tue Söder und die Bayerische Staatsregierung mit dem Deutschen Museum Nürnberg und Franken etwas ganz Besonderes. „Wer meine, dass wir München gegenüber bei soviel Großzügigkeit auf immer und ewig zu großem Dank verpflichtet wären, irre gewaltig“, führt der Parteivorsitzender fort. Gattenlöhner weiter: „Wir sprechen hier über eine Investition von gerade einmal elf Millionen Euro und über eine Ausstellungsfläche von nur 1650 Quadratmetern.“ Alleine für die Sanierung des Deutschen Museums in München stünden in Summe 445 Millionen Euro zur Verfügung. Es sei deshalb „überhaupt nicht angemessen“, dass sich Söder als „Nürnberger Heilsbringer“ medial so in Szene setzt. Dieses Museum „steht uns mehr als zu“, so Gattenlöhner abschließend.


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DIE FRANKEN auf dem Berg der Franken bei der jährlichen Hissung der Frankenfahne

Montag, 11. April 2016 / Autor:

Hissen Frankenfahne Staffelberg 9Apr2016_1 Am 9. April lud der Fränkische Bund zur jährlichen Hissung der Frankenfahne auf dem Staffelberg bei Bad Staffelstein im Landkreis Lichtenfels ein. Die Frankenfahne ist auf dem auch „Berg der Franken“ genannten Staffelberg ganzjährig Wind und Wetter ausgesetzt. Deshalb muss sie jedes Jahr erneuert werden. Neben Vertretern des Fränkischen Bundes und des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken aus Thüringen, der sich für die Anerkennung der fränkischen Identität im fränkisch geprägten „Südthüringen“ einsetzt, war auch die Partei für Franken – DIE FRANKEN vertreten.

Klaus Sommerkorn und Sebastian Eidloth hielten buchstäblich die fränkische Fahne hoch. Für Eidloth, der unweit des Staffelbergs aufgewachsen ist, war es ein Heimspiel. Sobald DIE FRANKEN mit der Parteifahne zum Foto posierten, zogen viele der rund 100 Anwesenden ihre Fotoapparate. Bereitwillig gaben Sommerkorn und Eidloth der anwesenden Presse Interviews. Nach dem Hissen der Frankenfahne blieb noch genug Zeit zum Austauch mit den Mitgliedern des Fränkischen Bundes und der Henneberg-Franken. Alles in Allem war es ein schöner und erfolgreicher Tag für Die Franken am „Gottesgarten am Obermain“.


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Partei DIE FRANKEN unterstützt die Volksbefragung der Freien Wähler gegen TTIP

Freitag, 8. April 2016 / Autor:

TTIP_CETA_TISADie Partei für Franken – DIE FRANKEN unterstützt die Volksbefragung der Freien Wähler gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. DIE FRANKEN sehen in der Einführung von TTIP und CETA die Verbraucherrechte auf Kosten von Großkonzernen massiv geschwächt. Bei einem Zusammentreffen der Vorsitzenden von FREIEN WÄHLERN, Hubert Aiwanger, und Robert Gattenlöhner von der Partei für Franken wurden auf Anhieb viele Gemeinsamkeiten im Denken und in den Zielen entdeckt.

„Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind ein Rückschritt für die Menschen“, sagt Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und Bezirksrat der Partei für Franken – DIE FRANKEN. „Profitieren werden vor allem kanadische und US-amerikanische Großkonzerne, die mit Hilfe von TTIP und CETA gegen die verbraucherfreundlichen Standards in Europa und Deutschland vorgehen werden“, so Gattenlöhner. Großkonzerne können über private Schiedsgerichte Schadensersatz einklagen, wenn ihnen ihrer Meinung nach durch europäisches oder deutsches Recht Verluste entstanden sind. „Wir haben es dann faktisch mit einer Paralleljustiz zu tun“, fährt Gattenlöhner fort, „da diese Schiedsgerichte unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen“.

„Es geht hier nicht nur um das vielzitierte Chlorhühnchen aus Kentucky“ so Andreas Brandl, der stellvertretende Parteivorsitzende „auch unsere regionalen Produkte werden unter TTIP und CETA leiden“. So könnte beispielsweise eine Wurstfabrikant in Ohio auf Schadensersatz klagen, weil er keine Bratwürste unter dem Namen “Original Nürnberger Rostbratwürste“ verkaufen darf. „Das Resultat wird sein“, so Brandl weiter, „dass wir die Qualitätsstandards unserer schützenswerten regionalen Produkte aufgeben müssen“. DIE FRANKEN befürchten, dass die Standards in Deutschland unterhöhlt werden, da auch für gentechnisch veränderte Lebensmittel keine Kennzeichnungspflicht besteht. „Würde man versuchen, Gentechnik in Lebensmitteln zu verhindern, wäre das ein Handelshemmnis weshalb der Hersteller klagen könnte.“ sagt Andreas Brandl.

Download des Eintragungsbogen der Partei für Franken
gegen TTIP, CETA und TiSA

„TTIP und CETA hat unmittelbare Auswirkungen auf unser Leben und deshalb“, fordert Gattenlöhner, „sollte die Bevölkerung auch dazu befragt werden“. Für den Parteichef ist es absolut unbegreiflich, dass die Bundeskanzlerin die Annahme über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA verweigert, „während sie gleichzeitig mit George Clooney im Kanzleramt Kaffee trinkt“, so Gattenlöhner. DIE FRANKEN unterstützen daher die von Hubert Aiwanger (Freie Wähler) geforderte Volksbefragung gegen TTIP und CETA“, so Gattenlöhner abschließend.

FREIE WÄHLER und DIE FRANKEN 21.03.2016
Unser Bild zeigt (von links) Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, stv. Vorsitzender der Freie Wähler Landtagsfraktion; Werner Bloos, Schatzmeister der Partei für Franken; Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken; Joachim Gehrig, Bezirksvorsitzender UFR der Partei für Franken; Freie Wähler-Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger; Andreas Brandl, stv. Vorsitzender der Partei für Franken;


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Paukenschlag! Nürnberg soll neue Landeshauptstadt werden

Freitag, 1. April 2016 / Autor:

Pressemitteilung zum 1. April:

TagderFranken_WM_2010_ 077Nürnberg. Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die Bayerische Staatsregierung auf, Nürnberg anstelle Münchens zur neuen Landeshauptstadt zu ernennen. Der Landtag, alle Ministerien und Behörden sollen am 1. April 2018 komplett nach Franken verlagert werden. Mit einer Ausnahme: Das Heimatministerium soll als Ausgleich von Nürnberg nach München umziehen. Rot-weiß ersetzt fortan weiß-blau. Und auch so gibt es jede Menge Änderungen.

Paukenschlag in Bayern! Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die Bayerische Staatsregierung auf, Nürnberg anstelle Münchens zur neuen Landeshauptstadt zu ernennen. „Ich verstehe die ganze Aufregung überhaupt nicht“, wundert sich Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – DIE FRANKEN. „Nachdem wir Franken jetzt schon über 200 Jahre aus München fremdbestimmt werden, ist es ja nur demokratisch legitim, den Spieß mal umzudrehen. Dazu gehören dann aber auch leider ein paar für Bayern vielleicht „aweng“ gewöhnungsbedürftige Maßnahmen“, fährt Gattenlöhner fort:

  1. Der Landtag, die Ministerien und die Behörden werden aus München nach Franken verlagert.

  2. Nürnberg wird neue Landeshauptstadt und die Nürnberger Burg dient fortan als Landtag.

  3. Die Ministerien werden auf die fränkischen Städte Würzburg, Schweinfurt, Bamberg, Bayreuth, Hof, Kronach, Ansbach, Fürth und Sonneberg (das zum 1. April 2018 aus Thüringen zu uns wechseln wird) verteilt. Regionalismus statt Zentralismus.

  4. Als Ausgleich wird das Heimatministerium von Nürnberg nach München verlagert.

  5. Die Landesfarben sind ab sofort rot-weiß. Die rot-weiße Frankenfahne löst die weiß-blaue Bayernfahne ab. An allen staatlichen Gebäuden darf nur noch die Frankenfahne gehisst werden! Die Bayernfahne ist ab sofort kein hoheitliches Symbol mehr.

  6. Als Ausgleich darf die weiß-blaue Bayernfahne ausnahmsweise einmal im Jahr am „Tag der Bayern“ an staatlichen Behörden gehisst werden.

  7. Das Fränkische Herzogsschwert wird nach Würzburg, der Bamberger Domschatz -wie der Name schon sagt- nach Bamberg und der Hofer Altar -wie der Name schon sagt- nach Hof zurückkehren. Auch die restliche Beutekunst wird wieder zu 100% an ihre fränkischen Ursprungsorte zurück gebracht werden. Ursprünglich sollten auch oberbayerische Kunstwerke in fränkische Museen verlagert und dort ausgestellt werden. Trotz intensivster Suche konnte aber keine oberbayerische Kunst gefunden und damit geraubt werden.

  8. Der Bayerische Rundfunk wird aufgelöst. Ab 1. April 2018 gibt es nur noch den Fränkischen Rundfunk (FR).

  9. Als Ausgleich gründet der Fränkische Rundfunk ein Regionalstudio in Bayern. Offizieller Name: FR Studio Bayern.

  10. Die TV-Serie „Dahoam is Dahoam“ wird in „Dahamm is Dahamm“ umbenannt und spielt ab sofort in Bad Staffelstein.

  11. Als Ausgleich bekommt Monika Hohlmeiner eine Gastrolle in „Dahamm is Dahamm“.

  12. Der 12. Oktober, Tag des Fränkischen Reinheitsgebots von 1489 -und damit 27 Jahre älter als das Baierische Reinheitsgebot von 1516- wird ab sofort zum Fränkischen Nationalfeiertag erklärt.


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DIE FRANKEN begrüßen die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg und fordern eine Verbindung zum Verkehrsmuseum

Mittwoch, 30. März 2016 / Autor:

Pressemitteilung:

Verkehrsmuseum_3Die Partei für Franken – DIE FRANKEN begrüßt die Absicht von Finanzminister Markus Söder eine Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg zu errichten. Die Franken fordern von Minister Söder den Worten Taten folgen zu lassen. Eine gerechte Verteilung der Fördergelder nicht nur für das neue Nürnberger Museum sowie eine Verknüpfung mit dem Verkehrsmuseum.

„Was Franken nützt, wird unterstützt!“, sagt Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – DIE FRANKEN, „Das ist unser Leitspruch“. Insofern freuen sich DIE FRANKEN natürlich, wenn Nürnberg eine Zweigstelle des Deutschen Museums bekommt. „Denn diese sogenannten weichen Standortfaktoren sind für eine gesunde Entwicklung unserer Region auch sehr wichtig“, so Gattenlöhner weiter.

„Allerdings haben wir es in der Vergangenheit oft mit reinen Lippenbekenntnissen aus München zu tun gehabt. Am Ende kam für Franken nur wenig dabei heraus“ meint Gattenlöhner. Die sogenannte ‚Nordbayerninitiative‘ zum Beispiel sollte die fränkische Region bis 2018 mit 600 Millionen Euro unterstützen, berichtet Gattenlöhner. „Was auf den ersten Blick nach einer großen Summe aussieht, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen dann doch mehr als Mogelpackung“. Denn alleine für die Sanierung des Deutschen Museums in München stehen in Summe 445 Millionen Euro zur Verfügung. „Wir fordern daher die Bayerische Staatsregierung auf, Taten statt Worte folgen zu lassen und in Nürnberg an zentraler Stelle ein repräsentatives Museum zu errichten“ sagt Gattenlöhner. „Nur die wenigsten wissen, dass der Freistaat Bayern das Deutsche Museum in München jährlich mit 30 Millionen Euro unterstützt – ein Drittel davon tragen fränkische Steuerzahler. Es ist“, so Gattenlöhner abschließend, „jetzt mal an der Zeit, dass für die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg die Steuergelder in die andere Richtung fließen, nämlich von Oberbayern nach Franken“.

Der Feuchter Marktrat und Leiter des Arbeitskreises Verkehr in der Partei, Christian Nikol, schlägt vor das neue Deutsche Museum mit dem Verkehrsmuseum zu verbinden. „Die Münchner könnten ihre Fahrzeugausstellung an Nürnberg abgeben. Dann wäre alles zum Verkehr in Nürnberg gebündelt“ so Nikol weiter. „Jetzt steht München bei diesem Thema in Konkurrenz zu Nürnberg“.

Als Gelände schlägt Christian Nikol die Hallen des ehemaligen Bahnbetriebswerkes in Gostenhof vor. Denn wegen der eingeschränkten Zufahrt ist hier Wohnbebauung nicht möglich. Die Hallen haben Gleisanschluss, stehen aber leer und würden langsam verfallen. „Wird das nicht genutzt“ so Nikol anschließend „entsteht wieder eine ‚Industrieleiche‘ in der eh schon gebeutelten Fürther Straße“.


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Trauerspiel „Nürnberger S-Bahn“ geht weiter – Regie hat die Staatsregierung

Sonntag, 13. März 2016 / Autor:

Pressemitteilung:

IMG_7630Die Posse um die Vergabe des Nürnberger S-Bahn-Netzes an den privaten Bahn-Konkurrenten National Express (NX) geht in die nächste Runde. Die Bayerische Eisenbahn-gesellschaft (BEG) hatte dem britischen Unter-nehmen den Zuschlag erteilt, die DB-Regio dagegen geklagt. Nun will die BEG Akteneinsicht verhindern. „Die Vergabe der S-Bahn Nürnberg wird immer mehr zur Lachnummer“, so Andreas Brandl von der Partei für Franken.

Die angedachte Vergabe zur Ausschreibung der Nürnberger S-Bahn sollte an das Britische Verkehrsunternehmen National Express (NX) erfolgen. Hier wurde aber die geforderte Kapitaldecke, die vorausgesetzt und benötigt wird, um solch ein Verkehrsprojekt zu stemmen, nicht eingehalten. Trotzdem ist der Zuschlag an die NX-Gesellschaft gegangen.

Dagegen hat der jetzige Betreiber, die DB-Regio in zwei Instanzen mit Erfolg geklagt. Jede gerichtliche Instanz bestätigte hier, dass die geforderte Kapitaldecke nicht ausreicht, die aus einem „Stricknetz“ von noch nicht in Betrieb genommenen Verkehrsnetzen in Nordrhein-Westfalen und einer gedeckelten Rückhand aus England besteht. Das letzte Gericht (Oberlandesgericht) verwies die Ausschreibung zur Prüfung zurück an die BEG (Bayrische Eisenbahngesellschaft), die im Auftrag des Freistaates den Nahverkehr bestellt.

Trotz der Vorgaben der einzelnen Instanzen, hat nun die BEG wieder den Auftrag an die englische Gruppe vergeben. Daraufhin hat nun die DB-Regio wieder Klage bei der Vergabekammer eingereicht, da sich nichts an der Kapitaldecke geändert hat. Während die Vergabekammer nun dem jetzigen Betreiber eine teilweise Akteneinsicht gewährt hat, klagt nun die BEG über das Oberlandesgericht die Vergabekammer an und will diese Akteneinsicht verhindern.

„Da muss man sich schon fragen, was muss hier im Geheimen bleiben?“ so Andreas Brandl, „Geht bei den Ausschreibungen alles mit rechten Dingen zu?“

„Zu dem ganzen Hin und Her bekommt die Sache auch noch ein besonders ‚Gschmäckla‘ “, so Andreas Brandl. Denn der Gesellschafter der deutschen NX-Tochter und der Vorsitzende der BEG sollen früher zusammen bei der Regentalbahn tätig gewesen sein, die damals zu 100% im bayrischen Besitz war. „Ein Schelm wer da böses denkt“, sagt Brandl

DIE FRANKEN wiederholen hier ihre Forderung für Nordbayern einen eigenständigen Besteller der Nahverkehrsleistungen einzurichten: Eine Fränkische Eisenbahngesellschaft. „Für München ist der Norden nur ein Versuchsfeld“ so Brandl abschließend „Probieren wir es doch mal in Franken mal aus, wenns schief geht, ist es nicht so schlimm.“


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